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Bildungs- und Teilhabepaket für einkommensschwache Familien

Kindergarten
© istockphoto/dejanristovski 
Seit dem 01.01.2011 wird mit dem so genannten „Bildungspaket“ nunmehr ein Rechtsanspruch auf Teilhabe und Bildungsförderung begründet. Für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige aus einkommensschwachen Familien werden Bildungsangebote und die Teilnahme an vielen Aktivitäten in Kindertagesstätten, Schulen und Vereinen finanziell gefördert. Der Landkreis ist für die Gesamtkoordination und –organisation verantwortlich.

Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes?

Kinder, Jugendliche und junge Volljährige bis zum 25. Lebensjahr (soweit keine Ausbildungsvergütung bezogen wird) haben einen Rechtsanspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket, wenn ihre Eltern bzw. ein Elternteil oder sie selbst folgende Leistungen beziehen:

  • Arbeitslosengeld II / Sozialgeld (sog. Hartz IV-Leistungen)
  • Hilfe zum Lebensunterhalt / Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • Wohngeld
  • Kinderzuschlag (KiZ) neben Kindergeld

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Für wen werden Leistungen gewährt?

  • Schülerinnen und Schüler bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten
  • Kinder, die in Kindertageseinrichtungen oder in Tagespflege betreut werden
  • Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres können Leistungen für soziale und kulturelle Teilhabe beanspruchen

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Welche Leistungen umfasst das Bildungs- und Teilhabepaket?

Schulbedarf
Für den persönlichen Schulbedarf wird zu Beginn eines Schulhalbjahres ein zusätzlicher Geldbetrag ausgezahlt. Zum 1. August
fließt ein Betrag in Höhe von 70,- Euro und zum 1. Februar in Höhe von 30,- Euro. Bei der Zuständigkeit des Jobcenters werden die jeweiligen Beträge automatisch ohne Antragstellung mit der Arbeitslosengeld II-Leistung für den genannten Monat ausgezahlt.
Empfänger von Kinderzuschlag und Wohngeld müssen für diese Leistung einen gesonderten Antrag stellen.

Schülerbeförderung 
Bei Schülerinnen und Schülern des Sekundarbereiches II, die für den Besuch der nächstgelegenen Schule der von ihnen ausgewählten Schulform auf Schülerbeförde-rung angewiesen sind, werden die dafür erforderlichen Aufwendungen entsprechend der Regelungen der Schülerbeförderung im Landkreis Goslar berücksichtigt.

Lernförderung („Nachhilfeunterricht“)
Bei Schülerinnen und Schülern wird neben dem schulischen Angebot eine ergänzende angemessene Lernförderung berücksichtigt, soweit diese geeignet und zusätzlich erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten wesentlichen Lernziele zu erreichen. 

Eintägige Ausflüge und mehrtägige Fahrten in Schulen und Kindertagesstätten 
Es werden die tatsächlich anfallenden angemessenen Kosten für eintägige Ausflüge und mehrtägige (Klassen-) Fahrten übernommen.

Mittagsverpflegung in Schulen und Kinderbetreuung
Erbracht wird ein Zuschuss zu den Kosten an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung.
Für den Zeitraum bis zum 31.12.2015 fordert der Landkeis Goslar für Kinder und Jugendliche mit Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket keinen Eigenanteil für das gemeinschaftliche Mittagessen in Schulen und Kinderbetreuung.

Soziale und kulturelle Teilhabe
Damit sich Kinder und Jugendliche in Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen integrieren können, wird monatlich eine zusätzliche Leistung im Wert von 10,- Euro an den Anbieter erbracht. Diese Leistung kann individuell für Mitgliedsbeiträge im Verein (z. B. Fußballverein), Musikunterricht oder Ferienfreizeiten eingesetzt werden.

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Wer kann Leistungen für Teilhabe und Bildungsförderung anbieten?

Anbieter von Leistungen für Teilhabe und Bildungsförderung können beispielsweise sein:

  • Öffentlich-rechtliche Träger (zum Beispiel Schulen, KVHS),
  • freie Träger der Jugendhilfe,
  • Musikschulen,
  • Vereine und
  • Privatpersonen.

Die Kosten für die Inanspruchnahme von Leistungen für Teilhabe und Bildungsförderung werden übernommen, wenn der Leistungsanbieter vom Landkreis Goslar anerkannt wird beziehungsweise eine schriftliche Vereinbarung mit dem Landkreis Goslar über die Erbringung von Leistungen auf Bildung und Teilhabe geschlossen hat und das bedürftige Kind leistungsberechtigt ist.

Die Ansprechperson für die Anerkennung von Anbietern sowie den Abschluss von Vereinbarungen mit diesen über die Erbringung von Bildungs- und Teilhabeleistungen ist mit im linken Bereich zu finden.

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Wo kann die finanzielle Förderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragt werden?

Für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige, die ihren Wohnsitz im Landkreis Goslar haben, sind folgende Stellen zuständig: 
 
Leistungen aus dem Schulbereich:
Schulsekretariat der besuchten Schule bzw. Landkreis Goslar, Fachbereich Bildung und Kultur (Kontaktdaten s. links)

- Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung in Schulen, eintägige Ausflüge/ merhtägige Fahrten in der Schule {für alle Schülerinnen und Schüler}

- Schulbedarf, soziale und kulturelle Teilhabe {für Schülerinnen und Schüler, die keine Leistungen vom Jobcenter erhalten}

zum Antrag
zur Checkliste

Leistungen im Rahmen der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten und Tagespflege und Teilhabeleistungen / Schulbedarf für Leistungsempfänger nach dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt / Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung), Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld und Kinderzuschlag:
Landkreis Goslar, Fachbereich Familie, Jugend und Soziales (Kontaktdaten s. links)

- eintägige Ausflüge/ mehrtägige Fahrten im Rahmen der Kinderbetreuung, Mittagsverpflegung in Kinderbetreuung, soziale und kulturelle Teilhabe {für Kinder in Tagespflege und Kindertagesstätten}
 
zum Antrag

Teilhabeleistungen und Schulbedarf für Leistungsempfänger nach dem Sozialgesetzbuch II:
Jobcenter Goslar (Jobcenter-Goslar@jobcenter-ge.de), Robert-Koch-Str. 11, 38640 Goslar oder zuständige Ansprechperson in den Geschäftsstellen Bad Harzurg, Braunlage, Clausthal-Zellerfeld und Seesen

- Schulbedarf (Zahlung ohne Antragstellung), soziale und kulturelle Teilhabe {für Empfänger von Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld}

zum Antrag

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Wo gibt es weitere Informationen?

Den anliegenden Flyer finden Sie in vielen öffentlichen Einrichtungen im Landkreis Goslar:
- deutsche Fassung
- englische Fassung
- türkische Fassung
- russische Fassung
- arabische Fassung
- kurdische Fassung
- französische Fassung

Umfangreiche weitere Informationen erhalten Sie auch auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.