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08.01.2021
Eine Sperrung des Harzes ist nicht verhältnismäßig


Besucherandrang im Oberharz: Goslars Landrat Thomas Brych reagiert auf Kritik und erläutert rechtlichen Handlungsrahmen

Mit Unverständnis reagiert Goslars Landrat Thomas Brych auf die jüngste Verlautbarung der CDU-Stadt- und Kreisverbandsvorsitzenden. Die Christdemokraten im Landkreis Goslar fordern Brych in einer Pressemitteilung mit Blick auf den zu erwartenden Besucheransturm zum Wochenende dazu auf, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit im öffentlichen Raum zu gewährleisten und auch das Corona-Infektionsgeschehen im Griff zu behalten.

Landrat Thomas Brych wertet den Vorstoß der CDU-Politiker als reinen Populismus. „Gemeinsam mit der Polizei und den Kommunen haben wir ein Maßnahmenpaket erarbeitet, um einem möglichen Besucherandrang am Wochenende mit der gebotenen Verhältnismäßigkeit zu begegnen. Wie wir gemeinsam bereits mehrfach ausgeführt haben, ist eine Sperrung des Harzes nicht nur schwer umsetzbar, sondern auch mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit vollkommen illusorisch. Wir leben in einem Rechtsstaat und sind deshalb dazu angehalten, dass unsere Handlungen in Vereinbarkeit mit Recht und Gesetz stehen. Vor diesem Hintergrund sind die von uns geplanten Maßnahmen genau die richtigen, denn wir können erst dann Sperrungen und ähnliche einschneidende Schritte vornehmen, wenn tatsächlich eine konkrete Gefährdungslage besteht. So ist es mit Polizei und den betroffenen Kommunen vereinbart, und so ist es auch rechtlich sauber. Unreflektierte und rechtlich fragwürdige Ratschläge helfen hier nicht weiter, sind ausgesprochen unkonstruktiv und werden deshalb auch nicht die Grundlage unseres Handelns bilden“, macht Landrat Brych deutlich.

Der Landkreis hatte sich am Dienstag dieser Woche mit Kommunen, der Polizei und dem Harzer Tourismusverband auf ein gemeinsames Vorgehen vor allem an den erfahrungsgemäß besucherstarken Wochenenden verständigt. Neben einer hohen Kontrolldichte, besonders in Bezug auf die Einhaltung der Corona-Regeln, werden Landkreis, die Kommunen sowie die Polizei enorme Präsenz in der Fläche zeigen. Straßensperrungen sind ebenfalls als Option vorgesehen, sollten entsprechende Gefährdungslagen bestehen. Als weitere Maßnahme ist überdies vorgesehen, Falschparker abzuschleppen.

Dazu Landrat Thomas Brych: „Sollte die Besuchersituation am Wochenende aus dem Ruder laufen, werden wir sofort reagieren und die nötigen Maßnahmen umsetzen. Das ist dann auch rechtlich sauber. Den Harz quasi pro forma abzusperren ist es aber eben nicht. Die räumliche Situation hier bei uns ist im Übrigen auch eine ganz andere als in Winterberg. Das Vorgehen der dortigen Verantwortlichen wird ja immer wieder als vorbildliches Beispiel angeführt. Bei dem Wintersportort im Sauerland handelt es sich jedoch um ein einzelnes, zusammenhängendes Gebiet. Der Harz hingegen ist eine flächenmäßig riesige Region. Hier ist Vergleichbares gar nicht möglich. Dies sollte in der Bewertung Berücksichtigung finden.“

Abschließend wiederholt der Chef der Goslarer Kreisverwaltung den inzwischen vielfach geäußerten Appell, von Ausflügen in den Harz gänzlich abzusehen. „Wir befinden uns weiterhin im Lockdown. Aus diesem Grund ist es überhaupt nicht angezeigt, große Tagesausflüge zu unternehmen. Ich habe Verständnis für das Bedürfnis nach Abwechslung und Zerstreuung. Touristische Ausflüge für das persönliche Freizeitvergnügen sind aktuell jedoch nicht angebracht“, so Brych.