Kreisausschuss und Kreistag tagen am 4. Mai

Der politische Betrieb ist seit Ausbruch der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Maßnahmen zur Reduzierung sozialer Kontakte auch im Landkreis Goslar zum Erliegen gekommen.

Dieser Zustand kann jedoch nicht auf Dauer anhalten, da die Funktionsfähigkeit der Kreisverwaltung eng mit den Entscheidungen der Politik verknüpft ist. Aus diesem Grund hat der Ältestenrat des Landkreises Mitte des Monats die Entscheidung getroffen, Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages unter Beachtung von erhöhten Hygiene- und Abstandsregeln durchzuführen. Am Montag, 4. Mai 2020, kommt zunächst um 16:00 Uhr der Kreisausschuss zusammen, im Anschluss – ab 16:30 Uhr – wird der Kreistag tagen.

Im Ältestenrat wurde vorgeschlagen, die Anzahl der Kreistagsmitglieder für die anstehenden Sitzungen unter Beibehaltung der Mehrheitsverhältnisse zu verringern. Die Fraktionen sollten sich dazu entsprechend abstimmen. Nach den vorliegenden Informationen des Landkreises haben sich fünf der sechs im Kreistag vertretenen Fraktionen für eine Halbierung der Teilnehmerzahl ausgesprochen. Aufgrund dieses Ergebnisses kann an der beabsichtigen Reduzierung nicht mehr festgehalten werden, so dass nun alle Fraktionen aller Voraussicht nach in voller Stärke auflaufen werden. Landrat Thomas Brych bedauert diese Entwicklung, da gerade die Politik hier Vorbild sein sollte.

Die Sitzung von Kreisausschuss und Kreistag wird im GoTec auf dem Energiecampus in Goslar veranstaltet, da der Kreistagssaal aktuell vom Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) genutzt wird. Die Kreistagsmitglieder werden gebeten, während der Sitzung einen geeigneten Mund-Nasen-Schutz zu tragen, der im Bedarfsfall auch zur Verfügung gestellt wird.