Kosten für die Sanierung der Sporthalle Vienenburg verdoppeln sich
Schulausschuss stimmt überplanmäßiger Ausgabe zu
Unter dem Vorsitz von Renate Lucksch befasste sich der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport des Landkreises Goslar am Mittwoch unter anderem mit der energetischen Sanierung der Dreifach-Sporthalle in Clausthal-Zellerfeld, den Kostensteigerungen bei der Erneuerung der Sporthalle im Vienenburger Schulzentrum sowie der Anpassung des Zuwendungsbetrages an die Goslarer Kreismusikschule.
Breiten Raum nahm zu Beginn der Sitzung, die in der Mensa der Schule am Schloss in Liebenburg durchgeführt wurde, jedoch zunächst die Diskussion über Gastschulgeldzahlungen an die Stadt Salzgitter ein.
Katrin Rausche, kommissarische Leiterin der Liebenburger Oberschule, hatte eingangs über die Anzahl der Schülerinnen und Schüler berichtet, die aus der kreisfreien Stadt Salzgitter zur Schule am Schloss pendeln. In Summe sind es 162.
Während der Landkreis für Schülerinnen und Schüler, die das Gymnasium in Salzgitter besuchen, ein Gastschulgeld zu entrichten hat, kommt die Stadtverwaltung ohne eine solche Zahlung für diejenigen Schülerinnen und Schüler aus die in Liebenburg beschult werden. Detlef Vollheyde von der Bürgerliste/WGL wollte wissen, warum dies so ist.
Der Grund für diese Handhabung ist nicht neu, und die Diskussion darüber wird bereits seit mehr als zehn Jahren immer wieder eröffnet. Wie Christian Friedrich, Leiter des Fachdienstes Schulorganisation, ausführte, fehlt auf Seiten des Landkreises Goslar schlicht die rechtliche Grundlage für die Erhebung von Gastschulgeldzahlungen. Dies hänge damit zusammen, dass es im Kreisgebiet Goslar keine Schulbezirke gibt; eine politische Entscheidung.
Friedrich verwies ferner darauf, dass die Gastschulgeldzahlungen nicht isoliert betrachtet werden dürften, sondern auch andere Kostenfaktoren – wie beispielsweise höhere Ausgaben für die Schülerbeförderung oder die Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten – in die Gesamtkalkulation einfließen.
Recht umfangreich wurde anschließend auch über die Nutzung von Schulsporthallen durch Sportvereine während der Ferien diskutiert. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte diesen Antrag Ende Juni mit Blick auf die Sommerferien als Dringlichkeitsantrag eingebracht. Gestern wurde nun erneut über diese Forderung gesprochen.
Die Verwaltung hatte bereits vor den Sommerferien bei den Vereinen nachgefragt, ob hinsichtlich der Hallennutzung überhaupt ein Bedarf bestünde. Laut Christian Friedrich war die Rückmeldequote relativ überschaubar. Lediglich Handballvereine wollten die letzten zwei Wochen der großen Ferien für die Saisonvorbereitung nutzen.
Der Antrag der CDU wurde letztendlich mehrheitlich abgelehnt, wenngleich die Verwaltung Entgegenkommen für die Öffnung von Sporthallen in den Schulferien signalisierte. Dazu bedarf es aber klarer Verabredungen und Regelungen mit den für die Hallenbelegung zuständigen Kommunen und den Sportvereinen. Die Instandhaltung und Reinigung der Hallen habe beispielsweise immer Vorrang vor einer sportlichen Nutzung in den Ferien machte die Verwaltung schon in ihrer schriftlichen Stellungnahme deutlich.
Schulorganisator Friedrich verwies in diesem Zusammenhang auf die Bildung eines „Runden Tisches Sport“ an dem sowohl Kommunen als auch die Sportvereine zusammenkommen. Der Kreissportbund Goslar als Dachorganisation soll nach Wunsch der Politik ebenfalls eng eingebunden werden, um bedarfsgerechte Lösungen zu erarbeiten.
Mit Blick auf die Anpassung des Zuwendungsbeitrages für die Kreismusikschule herrschte Geschlossenheit unter den Mitgliedern des Ausschusses. Laut Beschlussvorschlag wird die jährliche Zuwendung an die Kreismusikschule e.V. für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 um jeweils 29.325 Euro auf dann 536.375 Euro angehoben.
Der Entscheidung über die energetische Sanierung inklusive der technischen Gebäudeausstattung der Dreifach-Sporthalle in Clausthal-Zellerfeld (ehemalige Berufsbildende Schule) ging ebenfalls eine umfassende Frage-Antwort-Runde voraus. So erkundigte sich die unter anderem SPD, warum nun die Halle in der Berg- und Universitätsstadt nach ganz vorne in der Prioritätenliste gerückt sei, und ob es noch weitere Sporthallen mit dringendem Handlungsbedarf gäbe.
Thomas Kruckow, Leiter des Fachdienstes Gebäudemanagement, erklärte, dass neben der ehemaligen Berufsschulhalle auch an den Standorten Langelsheim und Liebenburg großer Handlungsbedarf besteht – in beiden Hallen regnet es durch die Decke.
Die Entscheidung für Clausthal-Zellerfeld ist aber vor allem vor dem Hintergrund von in Aussicht stehender Fördermittel getroffen worden. „Die Chance, von einem Förderprogramm des Bundes zu profitieren, ergibt sich nicht oft. Das wollen wir uns nicht entgehen lassen und haben die energetische Sanierung daher vorgezogen“, so Gebäudemanagement-Leiter Kruckow. Der Ausschuss stimmte der Maßnahme jedoch schließlich zu.
Um die Sanierung einer Sporthalle ging es auch beim Tagesordnungspunkt mit der Nummer 12. Diese Baumaßnahme läuft jedoch bereits seit mehr als zwei Jahren und hat allen Beteiligten, Verwaltung, Politik, Schule und Sportvereinen bereits einiges Kopfzerbrechen bereitet. Die Rede ist von der großen Sporthalle im Vienenburger Schulzentrum. Die Kosten für die umfassende Instandsetzung dieser Sporthalle galoppieren davon und haben sich seit Beginn der Bauarbeiten verdoppelt. Inzwischen belaufen sie sich auf 8,6 Millionen Euro.
Thomas Kruckow berichtete in diesem Zusammenhang, dass er bei der Ausschreibung mancher Gewerke überhaupt keine Angebote mehr bekommt, was am Ende zu Bauzeitverlängerungen führt und sich zudem kostensteigernd auswirkt, um überhaupt einen Unternehmen zu finden. Eine Entwicklung die durch Lieferengpässe und die Energiekrise weiter beschleunigt wurde.
Auch Michael Conzen, Leiter des Fachbereichs Bildung und Kultur, brachte seine Unzufriedenheit über die Häufung überplanmäßiger Ausgaben bei den Bauvorhaben des Landkreises zum Ausdruck.
Rückendeckung erhielt er dabei auch von Anja Mertelsmann vom Allgemeinden Arbeitgeberverband Harz. Sie erläuterte, dass es für die Unternehmer in der aktuellen Situation ausgesprochen schwer sei. Die Lieferengpässe und explodierenden Energiekosten würden nahezu alle Bereiche treffen und für Probleme sorgen.
Die Mitglieder des Schulausschusses stimmten der überplanmäßigen Ausgabe am Ende jedoch einstimmig zu.
Die endgültige Beschlussfassung obliegt natürlich wie immer dem Kreistag, der am 10. Oktober zu seiner nächsten Sitzung zusammentritt.